1985 öffnete Michail Gorbatschow mit seiner Perestroika Russland für die Welt, beendete den Kalten Krieg und schenkte den Menschen Freiheit. Dreißig Jahre später ist Russland zu einem korporatistischen Staat geworden, der von einem imperialistischen Nationalismus beherrscht wird, der von einem autoritären Präsidenten angefacht wird, der an den Grenzen Europas Konflikte schürt. Wie kam es zu dieser Metamorphose? Der renommierte Journalist Arkady Ostrovsky versucht in seinem Buch „Russland von Gorbatschow bis Putin“, diese Frage in einer spannenden Reise von Gorbatschows Freiheit bis zu Putins Krieg zu beantworten. Ihre Protagonisten sind nicht Politiker und Ökonomen, sondern Ideologen und Journalisten – diejenigen, die sowohl für den Ausstieg Russlands aus dem autoritären System als auch für die Rückkehr dorthin verantwortlich sind. Ostrovsky kennt die Geheimnisse des Kremls bis ins Detail. Er zeichnet die Wiedergeburt des Staates aus den Trümmern der UdSSR nach und analysiert aufschlussreich das Zusammenspiel von Medien und Geld. In Russland haben Intellektuelle, Propagandisten, Visionäre und Propheten immer eine Hauptrolle gespielt, während Gangster, der KGB und Oligarchen das Land umgestaltet und seine Geschicke bestimmt haben.
Deutschland ist das Hauptziel der russischen Desinformation in der EU
Deutschland ist das Hauptziel der russischen Desinformationskampagnen in der Europäischen Union. Dies geht aus einem Bericht hervor, der vor dem Hintergrund der sich verschlechternden Beziehungen zwischen Berlin und Moskau wegen des versuchten Giftanschlags auf den Oppositionsführer Alexej Nawalny veröffentlicht wurde. Die EU-Anti-Desinformations-Behörde EUvsDisinfo erklärte in ihrem Text, dass seit der Erstellung der Datenbank im Jahr 2015 700 Fälle von absichtlich falschen oder irreführenden Nachrichten zur Verbreitung von Fehlinformationen über Deutschland dokumentiert wurden, wie Reuters berichtete. Zum Vergleich: In Frankreich sind es 300 Fälle, in Italien mehr als 170 und in Spanien 40, so die Aufsichtsbehörde, die nach der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 eingerichtet wurde. „Deutschland wurde als eines der Hauptziele der russischen Desinformationsbemühungen unter den europäischen Mitgliedsstaaten identifiziert“, sagte die Organisation.
Laut EUvsDisinfo versucht der Kreml, Deutschland als ein Land darzustellen, das von „irrationaler Russophobie“ getrieben wird, um von Russlands Verstößen gegen die Menschenrechte und das Völkerrecht abzulenken. Moskaus Vorgehen zielt darauf ab, Unsicherheit zu schaffen, Zwietracht zu säen und den russischen Behörden Gelegenheit zum Handeln zu geben, heißt es in dem Bericht. „Die irreführende Sprache des Kremls nutzt das Engagement Europas und Deutschlands für den Dialog aus“, heißt es in dem Bericht.
Deutschland gehörte zu den Ländern, die wegen des Falls von Nawalny, der in Deutschland wegen einer Nowitschok-Vergiftung behandelt wurde, auf weitere Sanktionen gegen Russland drängten. Das Land weigerte sich jedoch, die geforderten Beschränkungen mit dem Nord Stream 2-Projekt zu verknüpfen, das die russischen Gaslieferungen an die größte europäische Volkswirtschaft erhöhen wird. Anfang 2021 stimmte die EU zu, vier hochrangige russische Beamte im Zusammenhang mit den Ereignissen um Nawalny auf eine schwarze Liste zu setzen und ihre Wirtschaftssanktionen gegen Moskau wegen der Annexion der Krim und der Unterstützung der prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu erweitern.
Zensur und Desinformation: Wie der Kreml die Wahrheit über den Krieg in der Ukraine verzerrt
Putin setzt seine Propagandamedien als Waffe im Informationskrieg ein, der immer noch wegen der Ereignisse in der Ukraine geführt wird. Doch im Zeitalter der sozialen Medien ist die totale Kontrolle über Informationen nicht mehr möglich. In den letzten Tagen haben die russischen Medien ein verzerrtes Bild der Ereignisse in der Ukraine gezeichnet, das zunehmend von der Realität abweicht. Den Medien ist es sogar verboten, den Begriff „Krieg“ zu verwenden – sie sprechen weiterhin von einer „Spezialoperation“. Die russischen Staatsmedien berichteten zunächst überhaupt nicht über Opfer und Verluste – trotz zahlreicher Augenzeugenberichte, Videos und Daten der ukrainischen Seite, die ohnehin nicht alle verifiziert werden konnten. Inzwischen gab das russische Verteidigungsministerium jedoch zu, dass es Tote und Verwundete gab und „eine kleine Anzahl“ russischer Soldaten gefangen genommen wurde. Eine genaue Zahl wurde nicht genannt.
Uhrwerkbombe
Wie ARD-Korrespondent Demian von Osten sagte, tickt für den Kreml eine Zeitbombe, denn wenn der Turm der Propagandalügen zusammenbricht, könnte der Widerstand der Russen gegen den Krieg in der Ukraine noch stärker werden. Russland erschwert daher den Zugang zu sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter. Inzwischen ist es manchmal sehr schwierig, Fotos und Videos auf den großen Plattformen zu öffnen, wenn es keine Möglichkeiten gibt, die russische IP-Adresse zu verbergen, berichten verärgerte Russen der Tagesschau. Der berühmte russische Schausteller Maxim Galkin, der Putin immer wieder kritisiert hat, gab auf Instagram ein klares Statement gegen den Krieg ab. Galkin hat auf dieser Plattform über neun Millionen Follower. Dann gab er bekannt, dass er auch auf Telegram einen eigenen Kanal eröffnet hat – falls es Probleme mit Instagram gibt. Dies ist eindeutig eine Reaktion auf die Beschränkungen, die den großen Plattformen auferlegt werden.
Telegram wird immer wichtiger
Auch andere russische Quellen bestätigen, dass Telegram immer wichtiger wird, um Informationen über die Lage in der Ukraine zu erhalten. Der Kanal wurde einst genau zu diesem Zweck eingerichtet. Russen schreiben massenhaft auf ihren Facebook- oder Instagram-Profilen, dass sie jetzt auch auf Telegram zu finden sind. Die Oppositionszeitung Novaya Gazeta berichtet, dass wegen eines Fotos Zensur ausgeübt wurde – das Foto eines ermordeten russischen Soldaten ist verboten worden. Die Medienseiten der Opposition werden blockiert. Gleichzeitig sperrte die Hackergruppe Anonymous die Websites einer Reihe staatlicher russischer Medien wie der Nachrichtenagentur TASS und der Zeitungen Kommersant und Iswestija. Nach dem Hacking-Angriff auf die Websites dieser Medien wurde ein antimilitärischer Appell veröffentlicht, in dem die Bürger der Russischen Föderation aufgefordert wurden, „diesen Wahnsinn zu beenden und ihre Söhne und Ehemänner nicht in den sicheren Tod zu schicken“. „Putin zwingt uns zum Lügen… Dieser Krieg gehört nicht uns, stoppen wir ihn!“, forderten die Hacker.
Eine totale Kontrolle der Informationen ist nicht mehr möglich
RT, der staatliche ausländische Fernsehsender, war ebenfalls eine Zeit lang nicht erreichbar und muss nun warten, bis ein Antivirenprogramm feststellt, dass es sich nicht um einen Hackerangriff handelt. Präsident Putin betrachtet seine Propagandamedien nach wie vor als Waffe im Informationskrieg, aber im Zeitalter der sozialen Medien ist eine totale Kontrolle der Informationen fast unmöglich. Gerade junge Menschen, die mit dem Internet aufgewachsen sind und sich hauptsächlich dort informieren, haben sich längst von den staatlichen Propagandamedien abgewandt. Daraus ergibt sich ein Generationenkonflikt, wie Russen der Tagesschau berichten. Ihre Eltern und Großeltern konnten die „pro-ukrainische“ Haltung ihrer Kinder nie verstehen.
Autor: Michael Schmidt
Weitere Informationen
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/krieg-ukraine-bilder-videos-101.html
https://www.deutschlandfunk.de/eu-experte-zu-russischer-desinformation-zu-beginn-der-100.html
