Das Azov Battalion bzw. Asow Regiment

Beim Asow Regiment handelt es sich um einen paramilitärischen Kampfverband, der direkt dem ukrainischen Innenministerium unterstellt ist. Völkerrechtlich können die Mitglieder des Kampfverbandes durchaus als Kriegsteilnehmer im militärischen Sinne betrachtet werden und es ist nachgewiesen, dass das Regiment Asow neben den Aufgaben einer „Frontpolizei“ auch aktiv in die Kämpfe eingreift. Gegründet wurde das Regiment im Frühjahr 2014 durch die nationalistischen Politiker Oleh Ljaschko und Dmytro Kortschynskyj. Diese sahen eine Notwendigkeit der Bündelung der vorhandenen Kräfte, damit die Kämpfe gegen die prorussischen Separatisten im Osten des Landes effektiver geführt und unterstützt werden könnten. Aus dieser Perspektive ist die Aufstellung des Regiments ein voller Erfolg. Das Regiment Asow verfügt nach derzeitigen Schätzungen über eine Mitgliederzahl von 900 aktiven Mitgliedern, ohne entsprechende zivile Strukturen im Hintergrund. Die maximale Kampfkraft betrug 2017 ungefähr 2.500 Mann. Bei der Ausrüstung ist das Regiment durchaus hochwertig aufgestellt, wobei die Mitglieder große Teile ihrer Ausrüstung häufig selbst mitbringen müssen. Es handelt sich beim Regiment Asow im Prinzip um eine besser ausgestattete Infanterieeinheit ohne schweres Gerät. Es gibt aber Anzeichen dafür, dass Mitglieder des Regiments an Artillerie und Raketenabschussgeräten, sowie in der Panzerabwehr und der Luftabwehr durch die ukrainische Armee und ihre internationalen Partner geschult wurden. Eine Ausrüstung mit der entsprechenden Bewaffnung ist naheliegend. Das Regiment wird als flexible Kampfgruppe eingesetzt und hat entweder die Funktion eines Stoßtrupps, oder rückt direkt nach der kämpfenden Truppe ein. In letzterer Funktion wird das Regiment mit polizeihoheitlichen Aufgaben betraut und soll Überläufer, sowie Spione und andere Kollaborateure auffinden.

Internationale Kritik fokussiert sich zum größten Teil auf die begangenen Kriegsverbrechen, sowie die offen rechtsextreme Ausrichtung des Regiments und der Rekruten. Alleine die Verwendung von nationalsozialistischer Symbolik ist im Ausland oft ein Kritikpunkt. Die russische Kriegspropaganda nutzt diese Tatsachen zu ihrem eigenen Zweck und begründet ihre Invasion in der Ukraine auch mit der Existenz des Regiments. Der Einheit werden aus militärischen Fachkreisen zwar eine hohe Kampfmoral, allerdings eine niedrige Kampfkraft vorgeworfen. Viele der Einsätze haben einen eindeutigen nationalistischen Hintergrund und sind sehr stark mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verbunden. Die Kritik am Regiment Asow hat durchaus ihre Berechtigung, denn der Einheit können mittlerweile viele Verstöße gegen das Kriegsrecht, sowie direkte Verbrechen nachgewiesen werden.

Nachgewiesen werden konnten kriegsbezogene sexuelle Gewalt, Entführung, Nötigung und das Töten von Zivilisten. Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und gegen das Kriegsrecht konnten eindeutig nachgewiesen und dokumentiert werden. Dieses erste Einsatzjahr ist so entscheidend, da es den Umgang der Einheit mit dem Kriegsrecht und dem Völkerrecht für die Zukunft quasi festlegte. Bis heute hat sich der allgemeine Umgang der Einheit mit ihren Gegnern zwar verbessert. Aber es können immer wieder direkte Verstöße und Verbrechen nachgewiesen werden. Diese laxe Einstellung gegenüber dem geltenden Völkerrecht muss differenziert betrachtet werden. Im Allgemeinen ist in allen Truppenteilen der beteiligten Armeen ein genereller moralischer Verfall während der Kampfhandlungen zu beobachten. Allerdings ist im Regiment Asow die Führung, sowie die Einstellung der Mitglieder extrem nationalistisch bis offen rechtsextrem. Diese Motivation schlägt sich natürlich auch im Kampf nieder und senkt die Hemmschwelle für Kriegsverbrechen. Auch aus diesem Grund wird der Einsatz des Regiments international verstärkt beobachtet. Die schrumpfende Mitgliederzahl dürfte ein Ergebnis der internationalen Beobachtung sein, aber auch die hohen Kampfverluste der Einheit während der Einsätze.

Das Asow Regiment ist derzeit auch ein Sammelbecken für die internationale rechtsextreme Szene. Das bedeutet, dass hier Rechtsextreme in Kampftechniken und der Bedienung von Waffen geschult werden und einen direkten Zugriff auf militärische Ausrüstung haben. Die internationalen Auswirkungen können derzeit noch nicht abgesehen werden und es hängt stark von der Kontrolle der ukrainischen Regierung ab, inwieweit Waffensysteme und Mitglieder des Regiments wieder zurück in ihre Heimatländer gelangen können und dort unter Umständen ihren ideologischen Kampf in Form von Terrorismus fortsetzen werden. Die Forderungen nach einer ordentlichen Strafverfolgung der Mitglieder, sowie einer Erfassung und Dokumentierung der Mitglieder und ihrer Einsätze werden deswegen immer lauter. Das ukrainische Innenministerium versucht hier entgegenzuwirken, ist aber aufgrund der Kriegssituation auf das Regiment und seine Kampfkraft angewiesen. Dass durch das Regiment ein Rechtsruck innerhalb der ukrainischen Regierung stattfinden wird, ist nicht abzusehen und wird aller Wahrscheinlichkeit nach nicht eintreten.

Ein wichtiger Faktor für das Fortbestehen des Regiments ist die Einsatzfähigkeit. Es gibt immer weniger freiwillige Kämpfer, die sich dem Regiment anschließen. Demgegenüber stehen hohe Verlustraten durch frontnahe Einsätze. Der hohe Verschleiß an Menschen und Material sorgt dafür, dass das Regiment an sich immer mehr an Bedeutung verliert. Dabei achtet das ukrainische Innenministerium durchaus darauf, dass die Kampfkraft erhalten bleibt. Aus diesem Grund wurde die Rekrutierung von ausländischen Kämpfern erlaubt und es findet ein Zulauf von rechtsextremen Persönlichkeiten aus dem Ausland statt. Ob diese auch nach dem Krieg in der Ukraine verweilen dürfen, und ob das Asow Regiment ein Teil der ukrainischen Armee werden wird, ist derzeit nicht abzusehen. Das Regiment ist für die Ukraine in der derzeitigen Form ein wichtiger Bestandteil der kämpfenden Truppe und aus militärischer Sicht unverzichtbar. Die hohe Kampfmoral ermöglicht einen Einsatz dort, wo die regulären militärischen Kräfte und Wehrpflichtige versagen würden oder schlichtweg nicht vorhanden sind. Eine Auflösung des Regiments würde die Ukraine derzeit militärisch schwächen und ist auch wegen dieses Hintergrundes politisch nicht gewollt. Ob sich die Mitglieder des Regiments in ihren Heimatländern für Verbrechen verantworten müssen, ist derzeit noch nicht abzusehen. In der westlichen Hemisphäre dürfte dies mit großer Sicherheit der Fall sein.