Zweite Intifada: Der Zusammenbruch einer politischen Hoffnung

Jassir Arafat im dänischen Parlament in Kopenhagen, 3. Mai 1999. Foto: Hans Jørn Storgaard Andersen; vom Urheber gemeinfrei freigegeben (PD-self), über Wikimedia Commons.
Im September 2000 lagen der Handschlag von Oslo und die Bilder einer möglichen Verständigung erst sieben Jahre zurück. Trotzdem lebten Israelis und Palästinenser bereits in wachsendem Misstrauen. Als die Zweite Intifada ausbrach, verwandelten sich Proteste und bewaffnete Zusammenstöße innerhalb kurzer Zeit in eine langjährige Eskalation. Selbstmordanschläge auf israelische Zivilisten, israelische Militäroperationen in palästinensischen Städten und immer neue Tote machten die Hoffnung auf einen baldigen Friedensvertrag zunichte.
Die Bezeichnung Intifada verbindet diese Jahre mit dem Aufstand von 1987. Der Verlauf war jedoch ein anderer. Die Erste Intifada hatte stark von Streiks, Boykotten und örtlichen Komitees gelebt. Ab 2000 gewannen bewaffnete Gruppen und militärische Antworten rasch größeres Gewicht. Die Zweite Intifada lässt sich weder als zwangsläufige Wiederholung erklären noch auf eine einzige Provokation zurückführen. Entscheidend waren die Vorgeschichte, die Eskalation im Herbst 2000 und die Entscheidungen der beteiligten Akteure.
Was zwischen Oslo und Camp David offenblieb
Die Oslo-Abkommen hatten eine palästinensische Selbstverwaltung geschaffen, aber keinen palästinensischen Staat. Grenzen, Jerusalem, Siedlungen, Flüchtlinge und dauerhafte Sicherheitsregelungen blieben späteren Verhandlungen vorbehalten. Für viele Palästinenser änderten die neuen Behörden wenig an der Erfahrung von Besatzung und eingeschränkter Bewegungsfreiheit. Der Ausbau israelischer Siedlungen verstärkte Zweifel daran, dass ein zusammenhängender eigener Staat überhaupt noch entstehen würde. Zugleich belasteten Korruption und autoritäre Herrschaft die Glaubwürdigkeit der palästinensischen Führung.
Viele Israelis wiederum verbanden die Übergangszeit mit Anschlägen und dem Eindruck, dass territoriale Zugeständnisse keine Sicherheit garantierten. Gegner des Friedensprozesses bekämpften ihn auf unterschiedlichen Seiten. Der Mord eines jüdischen Rechtsextremisten an Ministerpräsident Jitzchak Rabin 1995 hatte zudem gezeigt, dass die Auseinandersetzung auch innerhalb Israels lebensgefährlich werden konnte. Diese Vorgeschichte rechtfertigt keine späteren Verbrechen, erklärt aber, warum das Vertrauen schon vor September 2000 äußerst gering war.
Im Juli 2000 verhandelten Ehud Barak und Jassir Arafat unter Vermittlung Bill Clintons in Camp David. Ein Abschluss gelang nicht. Die nachträgliche Formel, eine Seite habe lediglich einen fertigen Friedensvertrag zurückweisen müssen, verkürzt einen komplexen Verhandlungsprozess. Über Inhalt, Verbindlichkeit und Reichweite einzelner Vorschläge streiten Beteiligte und Historiker. Dass noch im Januar 2001 in Taba weiterverhandelt wurde, zeigt jedenfalls: Diplomatie und Gewalt verliefen zeitweise nebeneinander.
Der September 2000 und die Frage nach dem Auslöser
Am 28. September 2000 besuchte der israelische Oppositionsführer Ariel Scharon unter starkem Polizeischutz den Tempelberg beziehungsweise Haram al-Scharif in Jerusalem. Viele Palästinenser verstanden den Auftritt als demonstrativen Anspruch auf einen für Muslime besonders heiligen Ort. Am folgenden Tag kam es bei Protesten zu tödlichen Schüssen israelischer Sicherheitskräfte. Die Unruhen weiteten sich aus und erfassten bald weitere Orte.
Die internationale Untersuchung unter Leitung des früheren US-Senators George Mitchell unterschied später zwischen Anlass und Ursachen. Sie sah in dem Besuch eine vorhersehbare Provokation, fand aber keine überzeugenden Belege für einen vorab beschlossenen Plan der Autonomiebehörde zum Aufstand. Ebenso wenig belegte sie einen israelischen Gesamtplan zur tödlichen Niederschlagung. Sie kritisierte das Verhalten beider Führungen nach Beginn der Gewalt. Daraus folgt weder eine gleiche Verantwortung für jede Tat noch die Entlastung einzelner Täter.
Mit zunehmender Gewalt wurden aus politischen Gegenspielern für viele Menschen existenzielle Feinde. Der Mord an zwei israelischen Reservisten durch einen Mob in Ramallah im Oktober 2000 und tödliche israelische Schüsse auf palästinensische Demonstrierende prägten die jeweiligen Wahrnehmungen. Bilder einzelner Verbrechen wurden zu Beweisen dafür, dass Verständigung unmöglich sei. Wer den Verlauf untersucht, muss diese Wirkung ernst nehmen, ohne die gesamte Gesellschaft mit den Tätern gleichzusetzen.
Anschläge auf Zivilisten und militärische Eskalation
Hamas und der Palästinensische Islamische Dschihad verübten Selbstmordanschläge; auch die mit der Fatah verbundenen Al-Aksa-Märtyrerbrigaden beteiligten sich an solchen Angriffen. Busse, Restaurants und andere öffentliche Orte wurden zu Tatorten. Die gezielte Tötung von Zivilisten war kein legitimes Mittel des Widerstands gegen Besatzung. Human Rights Watch dokumentierte die Vorbereitung und Verantwortlichkeit für diese Anschläge und bewertete sie als schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht.
Der Terror griff tief in den israelischen Alltag ein. Familien mussten damit rechnen, dass eine Busfahrt, ein Restaurantbesuch oder ein Feiertag tödlich endete. Sicherheitskontrollen wurden zur Routine. Die Anschläge stärkten politische Kräfte, die Verhandlungen misstrauten und eine militärische Wiederherstellung von Sicherheit forderten. Diese Wirkung gehörte zur politischen Dynamik des Terrors: Er traf konkrete Menschen und verengte zugleich die gesellschaftlichen Möglichkeiten eines Ausgleichs.
Israel reagierte mit Abriegelungen, Verhaftungen, gezielten Tötungen und größeren Militäreinsätzen. Dabei wurden neben Kämpfern auch zahlreiche unbeteiligte Palästinenser getötet. Eingriffe in dicht besiedelten Gebieten zerstörten Häuser und Infrastruktur. Das Recht, die eigene Bevölkerung vor Anschlägen zu schützen, hebt die Verpflichtung zum Schutz von Zivilisten nicht auf. Bei jeder Operation müssen deshalb militärisches Ziel, eingesetzte Mittel und Folgen für Menschen, die nicht kämpfen, getrennt geprüft werden.
Auch die politischen Mehrheiten veränderten sich. Im Februar 2001 gewann Scharon die israelische Ministerpräsidentenwahl gegen Barak. Auf palästinensischer Seite blieb Arafat die zentrale politische Figur, kontrollierte aber keineswegs jede bewaffnete Gruppe oder örtliche Entscheidung. Gleichzeitig versuchten internationale Vermittler, neue Verhandlungen anzustoßen. Die 2003 vorgelegte Roadmap des Nahost-Quartetts verband Schritte gegen Gewalt und den Aufbau palästinensischer Institutionen mit dem Ziel eines eigenen Staates. Ankündigungen allein konnten die zerstörte Vertrauensbasis jedoch nicht ersetzen. Während Diplomaten Pläne entwarfen, bestimmten Anschläge, militärische Abriegelungen und die Angst vor dem nächsten Angriff den Alltag vieler Menschen.
Das Jahr 2002 und die Rückkehr der Armee in die Städte
Nach einer Serie besonders schwerer Anschläge begann Israel im März 2002 die Operation Schutzschild. Die Armee rückte in Städte des Westjordanlands ein, die zuvor teilweise unter palästinensischer Selbstverwaltung gestanden hatten. Arafats Amtssitz in Ramallah wurde belagert. Ausgangssperren, unterbrochene Verkehrswege und Schäden an öffentlichen Einrichtungen verschärften die humanitäre Lage. Die Selbstverwaltung bestand formal weiter, konnte ihre Aufgaben aber nur eingeschränkt erfüllen.
Besonders umkämpft war das Flüchtlingslager von Dschenin. Frühe Behauptungen über ein Massaker mit Hunderten Toten bestätigten sich nicht. Das bedeutet jedoch nicht, dass der Einsatz ohne schwere Rechtsverletzungen verlief. Human Rights Watch dokumentierte unrechtmäßige Tötungen, erhebliche Zerstörungen und Gefährdungen von Zivilisten. Der Fall zeigt, warum eine sachliche Darstellung zugleich ungesicherte Opferbehauptungen zurückweisen und tatsächlich belegte Verbrechen benennen muss.
Für die palästinensische Bevölkerung verbanden sich die Jahre der Intifada mit Verlusten, wirtschaftlichem Niedergang und Unsicherheit. Menschen konnten Arbeitsplätze, Schulen oder Krankenhäuser oft nur unter großen Schwierigkeiten erreichen. Bewaffnete Gruppen beanspruchten politische Autorität, während die bestehenden Institutionen an Durchsetzungsfähigkeit verloren. Die Erfahrung kollektiver Einschränkungen und die Gewalt einzelner Gruppen verstärkten einander, ohne dass die Bevölkerung deshalb als einheitlicher Akteur gehandelt hätte.
Sperranlage, Rückzug und ein uneindeutiges Ende
2002 begann Israel mit dem Bau einer umfangreichen Sperranlage im und am Westjordanland. Die Regierung begründete sie vor allem mit dem Schutz vor Anschlägen. Große Teile wurden jedoch nicht entlang der Waffenstillstandslinie von 1949 errichtet, sondern innerhalb des besetzten Gebiets. Dadurch wurden palästinensische Gemeinden von Feldern, Arbeitsplätzen oder Nachbarorten getrennt. Die Anlage besteht überwiegend aus Zäunen und technischen Sperren, teilweise aus hohen Betonmauern.
Der Internationale Gerichtshof erklärte 2004 in einem Gutachten den Bau im besetzten palästinensischen Gebiet und das damit verbundene Regime für völkerrechtswidrig. Das Gutachten betraf diese konkrete Lage; es war kein allgemeines Verbot jeder israelischen Grenzsicherung. Auch der Rückgang von Anschlägen lässt sich nicht allein dem Bau zuschreiben. Verhaftungen, Geheimdienstarbeit, Veränderungen bewaffneter Gruppen und politische Entwicklungen wirkten ebenfalls auf den Verlauf ein.
Arafat starb im November 2004. Sein Nachfolger Mahmud Abbas traf Scharon am 8. Februar 2005 in Scharm el-Scheich. Beide kündigten ein Ende der Gewalt an. Dieses Treffen gilt häufig als politischer Endpunkt der Zweiten Intifada, obwohl Anschläge und Militäreinsätze nicht schlagartig aufhörten. Im selben Jahr räumte Israel seine Siedlungen im Gazastreifen. Der Rückzug schuf jedoch keinen abschließenden Friedensvertrag und löste weder die territoriale noch die staatliche Frage.
Die Zweite Intifada hinterließ Tausende Tote, tiefes Misstrauen und eine stark beschädigte Verhandlungsordnung. Ihre Geschichte erklärt, weshalb Sicherheit und politische Selbstbestimmung nicht voneinander getrennt werden können. Sie zeigt zugleich, wie wenig mit der pauschalen Behauptung gewonnen ist, eine ganze Bevölkerung habe sich für Gewalt entschieden. Verantwortlich handelten Regierungen, Führungen, Organisationen und konkrete Täter. Die Folgen trugen sehr viel mehr Menschen.
Literatur
Wendy Pearlman: Violence, Nonviolence, and the Palestinian National Movement. Cambridge University Press, Cambridge 2011.
Charles Enderlin: Shattered Dreams: The Failure of the Peace Process in the Middle East, 1995–2002. Other Press, New York 2003.
Gilead Sher: Israeli-Palestinian Peace Negotiations, 1999–2001: Within Reach. Routledge, London/New York 2006.
Clayton E. Swisher: The Truth About Camp David: The Untold Story About the Collapse of the Middle East Peace Process. Nation Books, New York 2004.
Jeremy Pressman: The Sword Is Not Enough: Arabs, Israelis, and the Limits of Military Force. Manchester University Press, Manchester 2020.
Human Rights Watch: Erased in a Moment: Suicide Bombing Attacks Against Israeli Civilians. Human Rights Watch, New York 2002.
Weblinks
Mitchell-Kommission: Untersuchungsbericht vom 30. April 2001 im Wortlaut
Human Rights Watch: Dokumentation zu Selbstmordanschlägen auf israelische Zivilisten, 2002
Internationaler Gerichtshof: Verfahrensunterlagen und Gutachten zur Sperranlage von 2004
