Jassir Arafat: Vom Guerillaführer zum Präsidenten ohne Staat

Jassir Arafat im dänischen Parlament in Kopenhagen, 3. Mai 1999. Foto: Hans Jørn Storgaard Andersen; vom Urheber gemeinfrei freigegeben (PD-self), über Wikimedia Commons.
Die ausgestreckten Hände auf dem Rasen vor dem Weißen Haus wurden zum Bild einer historischen Möglichkeit. Am 13. September 1993 begegneten sich Jassir Arafat und Jitzchak Rabin in Washington als anerkannte Verhandlungspartner. Jahrzehntelang hatten sie einander als politische und militärische Gegner gegenübergestanden. Nun sollte ein Abkommen begrenzte palästinensische Selbstverwaltung ermöglichen. Der Handschlag war ein Durchbruch, aber noch kein Frieden und erst recht kein Vertrag über einen unabhängigen palästinensischen Staat.
Für Arafat verdichtete sich darin die Spannung seines politischen Lebens. Er verschaffte dem palästinensischen Nationalanspruch internationale Sichtbarkeit und führte die PLO zur Anerkennung Israels. Zugleich war er ein autoritärer Machtpolitiker, dessen Bewegung bewaffnete Gewalt und Terror gegen Zivilisten einsetzte. Seine Fähigkeit, unterschiedliche Lager zusammenzuhalten, half ihm beim politischen Überleben. Beim Aufbau überprüfbarer staatlicher Institutionen wurde dieselbe personalisierte Herrschaft zu einer Belastung.
Herkunft und politische Lehrjahre
Arafat wurde 1929 in Kairo in eine palästinensische Familie geboren. Über den genauen Geburtstag kursieren unterschiedliche Angaben; auch er selbst förderte später die Verbindung seiner Herkunft mit Jerusalem. Ein Teil seiner Kindheit spielte sich dort ab. Die sorgfältige Unterscheidung zwischen belegter Herkunft und politischer Selbstdarstellung ist wichtig: Arafat wollte nicht nur eine Organisation führen, sondern die Geschichte eines über mehrere Länder verstreuten Volkes verkörpern.
Die Staatsgründung Israels, der Krieg von 1948 und die Nakba prägten seine Generation. Hunderttausende Palästinenser verloren durch Flucht und Vertreibung ihre Heimat. Ein eigener palästinensischer Staat entstand nicht. Arafat studierte in Kairo Bauingenieurwesen und engagierte sich in der palästinensischen Studentenbewegung. Später arbeitete er in Kuwait. Dort begegnete er anderen palästinensischen Migranten, die ihre nationale Zukunft nicht länger ausschließlich von den Regierungen arabischer Staaten abhängig machen wollten.
Aus diesem Umfeld entstand in den späten 1950er-Jahren die Fatah. Zu ihren Gründern gehörten neben Arafat unter anderem Chalil al-Wazir, bekannt als Abu Dschihad, und Salah Chalaf, Abu Ijad. Der organisatorische Aufbau war ein längerer Vorgang; seine Anfänge lassen sich nicht sinnvoll auf einen einzelnen Gründungsakt verkürzen. Gemeinsam war den Beteiligten das Ziel einer eigenständigen palästinensischen Befreiungsbewegung. Ihr wichtigstes Mittel sollte zunächst der bewaffnete Kampf sein.
Fatah, PLO und der Aufstieg zum Symbol
1965 trat die Fatah mit bewaffneten Aktionen öffentlich hervor. Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO war bereits 1964 auf Initiative der Arabischen Liga gegründet worden. Arafat war deshalb weder ihr Gründer noch von Anfang an ihr Vorsitzender. Erst nach dem arabisch-israelischen Krieg von 1967 gewannen die Guerillaorganisationen innerhalb des Dachverbands entscheidend an Einfluss. Im Februar 1969 übernahm Arafat den Vorsitz des PLO-Exekutivkomitees.
Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg war das Gefecht von Karameh in Jordanien im März 1968. Palästinensische Kämpfer und jordanische Truppen standen dort israelischen Einheiten gegenüber. Obwohl der militärische Ausgang kein einfacher palästinensischer Sieg war, stellte die Fatah Karameh als Beweis erfolgreicher Gegenwehr dar. Nach der Niederlage arabischer Staaten von 1967 gewann diese Erzählung enorme Anziehungskraft. Neue Mitglieder und Unterstützung stärkten Arafats Stellung.
Die PLO war kein geschlossener Block. In ihr arbeiteten nationalistische, marxistische und andere Gruppen zusammen, die über Ziele, Bündnisse und Methoden stritten. Arafat verteilte Ämter und Ressourcen, vermittelte zwischen Rivalen und hielt Entscheidungen oft bewusst offen. Das stärkte seine persönliche Unentbehrlichkeit. Es bedeutete aber auch, dass Verantwortung für Gewalt nicht immer klar zugeordnet und verbindliche politische Entscheidungen wieder infrage gestellt wurden.
Bewaffnete Aktionen richteten sich nicht allein gegen militärische Ziele. Palästinensische Organisationen verübten Anschläge, Entführungen und Angriffe auf Zivilisten. Die Anerkennung palästinensischer Rechte macht diese Taten nicht zu legitimen Kampfmitteln. Umgekehrt lässt sich nicht jede Operation jeder Gruppe ohne Beleg als persönlicher Befehl Arafats darstellen. Politische Führungsverantwortung und der Nachweis einer konkreten individuellen Anordnung sind unterschiedliche Fragen.
Exil zwischen arabischen Staaten und Weltpolitik
Die starke Präsenz bewaffneter palästinensischer Gruppen brachte die PLO in Konflikt mit dem jordanischen König Hussein. Im September 1970 eskalierte der Machtkampf zum Krieg; bis 1971 wurden die Organisationen aus Jordanien verdrängt. Die PLO verlegte ihren Schwerpunkt in den Libanon. Dort verfügte sie über bewaffnete Strukturen und eigene Einrichtungen, geriet jedoch erneut in ein komplexes Verhältnis zur staatlichen Ordnung und zu anderen politischen Kräften.
1974 erkannte die Arabische Liga die PLO als alleinige legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes an. Im selben Jahr sprach Arafat vor der UN-Generalversammlung. Die palästinensische Frage erschien damit zunehmend als Problem nationaler Selbstbestimmung und nicht nur als humanitäre Flüchtlingsfrage. Dieser diplomatische Erfolg beseitigte weder die Gewalt noch die innerpalästinensischen Gegensätze, erweiterte aber die Möglichkeiten politischer Verhandlungen.
Der israelische Einmarsch in den Libanon 1982 endete für die PLO mit dem Abzug ihrer Führung und vieler Kämpfer aus Beirut. Tunis wurde ihr neuer zentraler Sitz. Die Entfernung zu den besetzten palästinensischen Gebieten wuchs. Als dort 1987 die Erste Intifada begann, ging der Aufstand wesentlich von lokalen Netzwerken aus. Arafat blieb ein nationales Symbol, konnte die gesellschaftliche Dynamik vor Ort aber nicht einfach aus dem Exil steuern.
Anerkennung Israels und der Weg nach Oslo
1988 proklamierte der Palästinensische Nationalrat in Algier einen Staat Palästina. Die begleitende diplomatische Neuorientierung führte zur Akzeptanz der UN-Sicherheitsratsresolutionen 242 und 338. In Genf erklärte Arafat im Dezember die Bereitschaft zu einem friedlichen Zusammenleben und sagte sich vom Terrorismus los. Damit öffnete er den Weg zu Gesprächen mit den Vereinigten Staaten. Der Abschied vom ursprünglichen Ziel, Israel durch einen anderen Staat zu ersetzen, blieb innerhalb der Bewegung umstritten.
Arafats Unterstützung Saddam Husseins in der Golfkrise 1990/91 schwächte dagegen seine Beziehungen zu wichtigen arabischen Geldgebern. In dieser schwierigen Lage boten die geheimen Gespräche von Oslo eine neue Möglichkeit. Am 9. September 1993 erkannte die PLO in einem Brief Israels Recht auf ein Leben in Frieden und Sicherheit an. Rabin erkannte seinerseits die PLO als Vertreterin des palästinensischen Volkes an. Eine Anerkennung eines souveränen palästinensischen Staates enthielt sein Antwortbrief nicht.
Das anschließend öffentlich unterzeichnete Grundsatzabkommen sah eine Übergangsordnung vor. Die Kernfragen, darunter Grenzen, Jerusalem, Flüchtlinge und Siedlungen, wurden vertagt. 1994 kehrte Arafat in die palästinensischen Gebiete zurück und übernahm die Führung der neu entstehenden Autonomiebehörde. Im selben Jahr erhielt er gemeinsam mit Rabin und Schimon Peres den Friedensnobelpreis. Internationale Anerkennung und begrenzte Selbstverwaltung hatten jedoch unterschiedliche Reichweiten.
Regieren unter Besatzung und ohne ausreichende Kontrolle
Bei den ersten palästinensischen Wahlen 1996 gewann Arafat das Präsidentenamt mit deutlichem Vorsprung. Seine Herrschaft beruhte nun auch auf einem Wahlmandat. Die Autonomiebehörde blieb zugleich territorial zersplittert und in zentralen Fragen von Israel abhängig. Sie kontrollierte weder die Außengrenzen eines souveränen Staates noch alle Verkehrswege zwischen ihren Verwaltungsgebieten. Solche strukturellen Grenzen erklären einen Teil der enttäuschten Erwartungen, aber nicht sämtliche Probleme ihrer Regierungsführung.
Arafat konzentrierte Macht, unterhielt konkurrierende Sicherheitsapparate und stützte sich auf persönliche Loyalitäten. Menschenrechtsorganisationen dokumentierten willkürliche Festnahmen, Folter und Einschränkungen oppositioneller Tätigkeit. Auch palästinensische Kritiker verlangten transparente Finanzen und rechtsstaatliche Verfahren. Diese Konflikte verliefen nicht einfach zwischen Anhängern und Gegnern des Friedensprozesses: Der Aufbau einer verantwortlichen Regierung war eine eigenständige politische Frage.
Im Sommer 2000 scheiterte der Gipfel von Camp David an ungelösten Kernfragen. Über Angebote, Versäumnisse und Verantwortung streiten Beteiligte und Forschung bis heute. Die Formel, ein vollständig ausgehandelter Frieden habe nur auf Arafats Unterschrift gewartet, wird dem Verlauf nicht gerecht. Ebenso unzureichend wäre es, seine Entscheidungen jeder Kritik zu entziehen. Spätere Verhandlungen zeigten noch Spielräume, bevor die eskalierende Gewalt sie weiter verengte.
Die letzten Jahre und ein offenes Vermächtnis
Während der Zweiten Intifada nahmen palästinensische Anschläge und israelische Militäroperationen erheblich zu. Arafats Verhältnis zu bewaffneten Gruppen und seine Bereitschaft, Gewalt wirksam zu unterbinden, wurden zu zentralen Streitpunkten. Israel isolierte ihn zunehmend in seinem Amtssitz in Ramallah. Damit verband sich ein äußerer Machtverlust mit innerpalästinensischer Kritik an seiner Regierungsführung. Nationale Symbolfigur und tatsächliche politische Steuerungsfähigkeit fielen immer weiter auseinander.
Schwer erkrankt wurde Arafat 2004 nach Frankreich gebracht. Er starb am 11. November im Militärkrankenhaus Percy bei Paris und wurde in Ramallah beigesetzt. Seine Todesursache löste widersprüchliche Untersuchungen und Spekulationen aus; ein Mord ist dadurch nicht als gesicherte historische Tatsache belegt. Hinter dem öffentlichen Abschied blieb die politische Bilanz bestehen: Arafat hatte den palästinensischen Nationalanspruch auf die internationale Tagesordnung gesetzt, aber weder einen unabhängigen Staat noch eine stabile demokratische Ordnung erreicht.
Literatur
Barry Rubin und Judith Colp Rubin: Yasir Arafat. A Political Biography. Oxford/New York: Oxford University Press, 2003.
Saïd K. Aburish: Arafat. From Defender to Dictator. London: Bloomsbury, 1998.
Helena Cobban: The Palestinian Liberation Organisation. People, Power and Politics. Cambridge: Cambridge University Press, 1984.
Yezid Sayigh: Armed Struggle and the Search for State. The Palestinian National Movement, 1949–1993. Oxford: Clarendon Press, 1997.
Rashid Khalidi: Palestinian Identity. The Construction of Modern National Consciousness. New York: Columbia University Press, 1997.
Rashid Khalidi: The Iron Cage. The Story of the Palestinian Struggle for Statehood. Boston: Beacon Press, 2006.
Weblinks
UN-Dokumentation: Briefe über die gegenseitige Anerkennung Israels und der PLO vom September 1993 (englisch).
Human Rights Watch: Bericht über Menschenrechte unter der Palästinensischen Autonomiebehörde, 1997 (englisch).
