PLO: Wie eine Befreiungsorganisation zur diplomatischen Vertretung wurde

Jassir Arafat im dänischen Parlament in Kopenhagen, 3. Mai 1999. Foto: Hans Jørn Storgaard Andersen; vom Urheber gemeinfrei freigegeben (PD-self), über Wikimedia Commons.
Als Jassir Arafat im November 1974 vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen auftrat, sprach dort kein Staatspräsident eines unabhängigen Landes. Er war Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation, der PLO. Ihre Führung beanspruchte, ein über mehrere Länder verstreutes Volk zu vertreten. International war die Organisation umstritten: Für ihre Anhänger verkörperte sie nationale Selbstbestimmung, für viele Israelis standen ihre bewaffneten Gruppen vor allem für Anschläge und existenzielle Bedrohung.
Die Geschichte der PLO verbindet diese beiden Seiten mit einer dritten: dem Aufbau von Einrichtungen, die staatliche Aufgaben übernahmen, lange bevor ein souveräner Staat entstand. Sie organisierte Diplomatie, Bildungsangebote und politische Zugehörigkeit im Exil. Später wurde sie Verhandlungspartnerin Israels. Wer sie verstehen will, muss die PLO von ihrer stärksten Mitgliedsorganisation Fatah und von der erst nach Oslo entstandenen Palästinensischen Autonomiebehörde unterscheiden.
Die Gründung 1964 und der Wunsch nach eigener Vertretung
Der Krieg von 1948 hatte Hunderttausende Palästinenser zu Flüchtlingen gemacht. Sie lebten in Israel, im jordanisch beherrschten Westjordanland, im ägyptisch verwalteten Gazastreifen und in verschiedenen arabischen Staaten. Ihre politischen Möglichkeiten unterschieden sich je nach Aufenthaltsort erheblich. Arabische Regierungen erhoben den Anspruch, für Palästina zu handeln, ordneten dieses Ziel aber ihren eigenen Machtinteressen unter.
1964 entstand die PLO unter maßgeblichem Einfluss der Arabischen Liga und des ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser. Ihr erster Vorsitzender war Ahmad Schukeiri. Ein Palästinensischer Nationalrat verabschiedete eine Nationalcharta und schuf organisatorische Grundlagen. Die Organisation sollte palästinensische Interessen bündeln. Ihre anfängliche Abhängigkeit von arabischen Regierungen begrenzte jedoch gerade jene selbstständige Politik, die viele jüngere Aktivisten verlangten.
Die Fatah war separat entstanden. Arafat und andere Mitgründer wollten den Kampf um Palästina nicht allein den Nachbarstaaten überlassen. Nationale Befreiung sollte von Palästinensern selbst ausgehen. Seit 1965 trat Fatah mit bewaffneten Aktionen gegen Israel hervor. Damit konkurrierte sie zunächst mit der bestehenden PLO, bevor sie deren Führung übernahm. Die beiden Namen bezeichnen also keine seit Anfang identische Organisation.
Nach 1967: Fatah gewinnt die Führung
Die Niederlage der arabischen Staaten im Sechstagekrieg von 1967 erschütterte das Vertrauen in ihre Befreiungsversprechen. Israel besetzte nun auch das Westjordanland einschließlich Ostjerusalems und den Gazastreifen. Die gesamte Bevölkerung des früheren westlichen Mandatsgebiets stand damit unter israelischer Kontrolle, allerdings mit unterschiedlichen Rechtsstellungen. Für bewaffnete palästinensische Gruppen eröffnete die Krise arabischer Regierungen politischen Raum.
Fatah gewann innerhalb der PLO an Gewicht; Arafat wurde 1969 Vorsitzender ihres Exekutivkomitees. Andere Gruppen wie die marxistisch geprägte Volksfront zur Befreiung Palästinas, PFLP, blieben Teil des Bündnisses und vertraten eigene Strategien. Die 1968 überarbeitete Nationalcharta stellte den bewaffneten Kampf in den Mittelpunkt und bestritt die Legitimität Israels. Eine friedliche Zweistaatenordnung war damals nicht das gemeinsame Programm.
Die PLO war ein Dachverband mit politischen Organen, bewaffneten Verbänden und gesellschaftlichen Einrichtungen. Der Nationalrat beanspruchte eine parlamentarische Funktion; das Exekutivkomitee führte die laufende Politik. Hinzu kamen Gewerkschaften, Frauen- und Studentenorganisationen sowie soziale Dienste. Beteiligung bedeutete jedoch nicht automatisch demokratische Kontrolle. Die Verteilung von Geld, Posten und militärischen Ressourcen stärkte Führungszirkel und konnte persönliche Abhängigkeiten schaffen.
Soziale Einrichtungen hatten eine doppelte Funktion. Sie halfen Menschen, die in Flüchtlingslagern und Gastländern häufig prekär lebten, und banden sie zugleich an eine nationale politische Gemeinschaft. Schulen, medizinische Versorgung und Unterstützung für Angehörige von Gefallenen waren daher keine bloße Kulisse militärischer Aktionen. Sie ermöglichten der Führung, gesellschaftliche Autorität aufzubauen. Daraus entstand jedoch auch ein Apparat, dessen Erhalt eigene Interessen hervorbrachte. Die Finanzierung und Versorgung zahlreicher Beschäftigter konnten politische Kompromisse erleichtern oder blockieren.
Bewaffneter Kampf, Terrorismus und die Grenzen des Exils
Die verschiedenen Organisationen setzten auf Guerillaaktionen, grenzüberschreitende Angriffe und internationale Aufmerksamkeit. Einige verübten Flugzeugentführungen und Anschläge auf Zivilisten. Die Ermordung israelischer Sportler bei den Olympischen Spielen in München 1972 durch die Gruppe Schwarzer September wurde weltweit zu einem Symbol palästinensischen Terrorismus. Ihre Verbindungen zum Fatah-Umfeld sind von der Behauptung zu unterscheiden, jede einzelne Aktion sei vom gesamten PLO-Apparat einheitlich beschlossen worden.
Politische Unterdrückung oder ein nationales Selbstbestimmungsrecht rechtfertigen keine Angriffe auf Zivilisten. Ebenso wenig dürfen die Entscheidungen bewaffneter Organisationen allen Palästinensern zugerechnet werden. Die PLO machte die palästinensische Frage international sichtbar; ihre Gewaltpolitik kostete Menschen das Leben und gefährdete zugleich das eigene politische Ziel. Andere Staaten konnten diese Gewalt nutzen, um auch legitime nationale Forderungen zurückzuweisen.
Die Abhängigkeit von Gastländern erwies sich als strukturelles Problem. In Jordanien entwickelten palästinensische Verbände eine Machtstellung, die mit der Autorität König Husseins kollidierte. Die Kämpfe des Schwarzen September 1970 und weitere Operationen bis 1971 führten zur Ausschaltung ihrer militärischen Präsenz. Viele Kämpfer und Einrichtungen verlagerten sich in den Libanon. Der Name dieses jordanischen Konflikts darf nicht mit der später so benannten Terrorgruppe gleichgesetzt werden.
Im Libanon wurde die PLO zu einem bewaffneten Akteur mit eigener Infrastruktur und geriet in den Bürgerkrieg. Ihre Präsenz verband sich mit Angriffen auf Israel und israelischen Militäraktionen. Bei der israelischen Invasion 1982 wurde Beirut belagert; die PLO-Führung und zahlreiche Kämpfer mussten das Land verlassen. Arafats Führungssitz lag anschließend in Tunis. Der räumliche Abstand zu den besetzten Gebieten wuchs erneut.
Was internationale Anerkennung veränderte
Parallel zur Gewalt entwickelte die PLO eine immer umfangreichere Diplomatie. 1974 erkannte die Arabische Liga sie als alleinige legitime Vertretung des palästinensischen Volkes an. Die Vereinten Nationen gaben ihr Beobachterstatus. Damit wurde die palästinensische Frage stärker als Frage nationaler Rechte behandelt und nicht allein als humanitäres Flüchtlingsproblem. Anerkennung war jedoch weder gleichbedeutend mit eigener Staatlichkeit noch mit internationaler Billigung jeder PLO-Handlung.
Das 1974 verabschiedete Zehnpunkteprogramm ließ die Errichtung einer palästinensischen Autorität in jedem von Israel geräumten Gebiet zu. Es war noch keine eindeutige Anerkennung Israels. Aber es eröffnete eine politische Entwicklung weg vom ausschließlich militärisch gedachten Gesamtziel. Gegner befürchteten bereits darin den Verzicht auf ganz Palästina und organisierten Widerstand gegen die neue Linie.
Der Streit betraf auch die soziale Bedeutung der Organisation. Für Flüchtlinge im Exil sollte sie Rückkehr und nationale Zugehörigkeit sichern. Für Bewohner der besetzten Gebiete musste sie politische Veränderungen im unmittelbaren Alltag erreichen. Diese Erwartungen konnten auseinanderlaufen. Je stärker sich die Diplomatie auf einen Staat im Westjordanland und Gazastreifen konzentrierte, desto dringlicher wurde die Frage, wie die Interessen der übrigen palästinensischen Bevölkerung vertreten würden.
Die Wende von 1988 und der Weg nach Oslo
Die Erste Intifada begann Ende 1987 vor allem aus lokalen Netzwerken in den besetzten Gebieten. Sie war kein bloßer Befehl der PLO-Führung im Exil. Der Aufstand verlieh dem nationalen Anspruch neue Kraft und setzte zugleich die Führung unter Druck. Im November 1988 proklamierte der Nationalrat einen Staat Palästina. Die Anerkennung der UN-Resolutionen 242 und 338 eröffnete den Weg zur Akzeptanz einer politischen Ordnung neben Israel.
Im Dezember 1988 bekräftigte Arafat das Recht Israels auf Existenz in Frieden und Sicherheit und erklärte den Verzicht auf Terrorismus. Damit wurden Kontakte zu den USA möglich. Der weitere Weg blieb konfliktreich: Die Haltung der PLO im Golfkrieg von 1990/91 beschädigte ihre Beziehungen zu wichtigen arabischen Geldgebern. Gleichzeitig begann 1991 in Madrid ein neuer Verhandlungsprozess, an dem Palästinenser zunächst innerhalb einer gemeinsamen jordanisch-palästinensischen Delegation teilnahmen.
Geheime Gespräche in Norwegen führten 1993 zum Durchbruch. In den Anerkennungsschreiben vom 9. September erkannte die PLO Israels Existenzrecht an, akzeptierte zentrale UN-Resolutionen und verzichtete auf Terrorismus und Gewalt. Israel erkannte umgekehrt die PLO als Vertreterin des palästinensischen Volkes an, nicht bereits einen souveränen palästinensischen Staat. Vier Tage später unterzeichneten beide Seiten die Prinzipienerklärung von Oslo.
PLO, Fatah und Autonomiebehörde sind nicht dasselbe
Die ab 1994 aufgebaute Autonomiebehörde sollte begrenzte Verwaltungsaufgaben in Teilen der besetzten Gebiete übernehmen. Sie entstand aus den Vereinbarungen zwischen Israel und der PLO, ersetzte den Dachverband aber nicht. Die PLO vertrat weiterhin einen über diese Gebiete hinausreichenden nationalen Anspruch und blieb Vertragspartnerin. Dass Arafat gleichzeitig zentrale Führungsämter innehatte, verwischte die Unterschiede im öffentlichen Bild.
Auch nach seinem Tod 2004 überlagerten sich die Institutionen personell. Die Fatah blieb die dominierende Kraft innerhalb der PLO, besaß aber nicht das Monopol auf palästinensische Politik. Die Hamas entwickelte sich außerhalb dieses Rahmens zur wichtigsten Rivalin. Ihr Wahlsieg 2006 und die gewaltsame Spaltung zwischen Gazastreifen und Westjordanland 2007 verschärften die Krise gemeinsamer Vertretung.
Der Anspruch, alle Palästinenser zu vertreten, ist zudem etwas anderes als ein regelmäßig erneuertes Wahlmandat. Menschen in verschiedenen Gastländern besitzen unterschiedliche Möglichkeiten politischer Beteiligung. Die Zusammensetzung nationaler Gremien und die Einbeziehung konkurrierender Organisationen blieben deshalb Streitfragen. Eine Reform der PLO müsste nicht nur Führungspositionen verteilen, sondern auch klären, wie Flüchtlinge, Bewohner der besetzten Gebiete und weitere Teile der Diaspora wirksam mitentscheiden können.
Der 2012 verliehene Status Palästinas als UN-Beobachterstaat eröffnete weitere diplomatische Möglichkeiten, beendete aber weder Besatzung noch institutionelle Zersplitterung. Die historische Leistung der PLO liegt darin, einen eigenständigen palästinensischen politischen Anspruch international durchgesetzt zu haben. Ihre Geschichte zeigt zugleich die Kosten von Terrorismus, autoritärer Führung und Abhängigkeit von fremden Staaten. Diplomatische Anerkennung kann Selbstbestimmung vorbereiten; sie garantiert noch keine wirksame, rechenschaftspflichtige Regierung.
Literatur
Yezid Sayigh: Armed Struggle and the Search for State: The Palestinian National Movement, 1949–1993. Oxford: Clarendon Press, 1997.
Helena Cobban: The Palestinian Liberation Organisation: People, Power and Politics. Cambridge: Cambridge University Press, 1984.
Barry Rubin: Revolution Until Victory? The Politics and History of the PLO. Cambridge, Massachusetts: Harvard University Press, 1994.
Alain Gresh: The PLO: The Struggle Within. Towards an Independent Palestinian State. Überarbeitete und aktualisierte Ausgabe. London: Zed Books, 1988.
Rashid Khalidi: The Iron Cage: The Story of the Palestinian Struggle for Statehood. Boston: Beacon Press, 2006.
Rashid Khalidi: Under Siege: PLO Decisionmaking During the 1982 War. New York: Columbia University Press, 1986.
Wendy Pearlman: Violence, Nonviolence, and the Palestinian National Movement. Cambridge: Cambridge University Press, 2011.
Rashid Khalidi: Palestinian Identity: The Construction of Modern National Consciousness. New York: Columbia University Press, 1997.
Weblinks
UN-Dokumentenarchiv: Palästinensische Nationalcharta von 1968 als historische Quelle
